Gremium:

Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Leiningen

Sitzungstag:

Dienstag, 06.07.2021

Beginn:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

Leiningen, Gemeindehaus, Großer Saal (OG),

Am Marktplatz 5

Art der Sitzung:

Öffentlich / Nichtöffentlich

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Sitzungsteil

 

1.    Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

 

2.    Vergabe von Hausnummern im Neubaugebiet „Auf der Bayerwegflur“ in der Erschließungsstraße „Am alten Bahnhof“

 

3.    Antrag auf Benennung eines Wohnhause im Außenbereich

 

4.    Vorstellung „Entwicklungskonzept Wohnmobilstellplatz / Ferienpark Sauerbrunnen“

 

5.    Aufstellung eines Bebauungsplans für das Sondergebiet „Wohnmobilstellplatz/Ferienpark Sauerbrunnen“

 

a) Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss)

b) Regelungen zur Kostenträgerschaft

c) Vergabe des Planungsauftrages

 

6.    Mitteilung über die Gründe getroffener Eilentscheidungen gem. § 48 GemO

 

7.    Projekt „Bürgerbus Leiningen“

 

hier: Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen

                                                                                                                

8.    Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen (Sachspende) gemäß § 94 Abs. 3 GemO

 

9.    Mitteilungen und Anregungen

 

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

 

10.  Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

 

11.  Forstzweckverband „Der Scheid“

hier: Beratung über das weitere Vorgehen

 

12.  Einteilung Bundestagswahlen

 

13.  Mitteilungen und Anregungen